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Arnstadt: 7. THÜGIDA-Aufmarsch und Proteste

Eintragsdatum: 2015-05-21Quelle: Antifa Arnstadt-Ilmenau

Seitdem die Stadtverwaltung bekannt gab, dass auf dem Rabenhold einige Flüchtlingsfamilien in Abrissblöcken unterkommen und das dort ansässige Naziklientel Sturm lief, war klar: Irgendwann kommt der rassistische Wanderzirkus THÜGIDA, vormals SÜGIDA, nach Arnstadt. Am 18. Mai war es dann soweit. Ca. 80–100 Neonazis und rechten Wutbürgern standen etwa 200–250 Menschen der Zivilgesellschaft und der Antifa aus der Region gegenüber.

Naziaufmarsch

Das Mobilisierungspotential für THÜGIDA nördlich des Rennsteigs, das hat Arnstadt erneut gezeigt, ist deutlich schwächer als südlich des bekannten Kammweges. Waren im abgelegenen Neuhaus am Rennweg noch ca. 150 Nazis beim Aufmarsch am 11. Mai zugegen, in Suhl vor einigen Wochen sogar dauerhaft hunderte, blieben im gut erreichbaren, am Erfurter Kreuz gelegenen, Arnstadt noch ca. 80–100 übrig. Darunter viele der üblich verdächtigen Nazis, die mit THÜGIDA durchs ganze Bundesland reisen und sich ab 18.30 Uhr vor dem Arnstädter Rathaus versammelten.

Auch als Redner traten die immer gleichen Schreihälse Axel Schlimper und David Köckert auf. Aus Arnstadt tat sich v.a. die "Patriotische Bürgerbewegung für Arnstadt" (PBFA) hervor. Die Nazis um das Ehepaar Krämer und Michaela Sidon liefen in der ersten Reihe mit einem Transparent der NPD. Aber auch länger aktive Arnstädter Nazis, wie das Ehepaar Enrico und Katja Hartung (früher Giese) waren am Start.

Zivilgesellschaftlicher Protest

Neben Erfurt und dem aus Jena unterstützten Eisenberg gehört Arnstadt zu den Aufmarschorten, wo wesentlich mehr Gegendemonstranten als Nazis mobilisiert werden konnten, was weniger Ausweis der starken Anti-Nazi-Strukturen in Arnstadt, als Ausdruck des Verfalls von THÜGIDA ist. Die Mobilisierungserfolge der ersten Wochen konnten an den vergangenen Montagen nicht mal mehr annähernd erreicht werden. Vielmehr marschiert in jeder Stadt immer die gleiche Kerngruppe mit mal mehr, mal weniger lokalem Support auf.

Zwischen 200 und 250 Nazigegner bewegten sich an diesem Montag in Arnstadts Innenstadt. Die meisten davon nahmen dauerhaft oder nur 1–2 Stunden an der von den Jusos angemeldeten Gegenkundgebung auf dem Markt teil. Dort spielte nach einigen Redebeiträgen des besseren Arnstadt eine unvermeidliche Trommelgruppe auf, die leider nicht nur den Nazis gehörig auf die Nerven ging.

Antifa-Protest

Während die Zivilgesellschaft auf dem Markt die Stellung hielt und Nazis (und sich selbst) unter lärmendes Dauerfeuer nahm, protestierten Antifaschistinnen und Antifaschisten auch an der Aufmarschroute der Nazis. Am Arnstädter Bustreff empfing man die aus der Ritterstraße kommenden Nazis mit Transparenten und Sprechchören und wiederholte diese Übung nochmal einige Meter weiter Richtung An der Weise, wo THÜGIDA auf den letzten Metern in Richtung Auftaktort war, um ihre Abschlusskundgebung abzuhalten.

Bullerei

Die nach den Nazis in Thüringen dauerhaft unsympathischste Gruppierung ist die Thüringer Bereitschaftspolizei und die Thüringer BFE. Auch an diesem Montag verstanden es verrohte, hirntote Schläger Nazigegner wegen Nichtigkeiten zu drangsalieren und keinen Zweifel daran zu lassen, dass der Aufmarsch der Nazis gegen jeden Widerstand durchzusetzen ist. Wen wundert's. Enthemmtes, vor Bildung flüchtendes und in Massen zuschlagendes Schlägerpack hat sich bei den Nazis schon immer am wohlsten gefühlt. Nicht erst die konzertierten Angriffe am 1. Mai in Saalfeld haben gezeigt, dass Nazis und uniformierte Schläger, die wie etwa das BFE oft nicht als Teil einer Gesamteinsatzstrategie auszumachen sind, sondern als marodierendes Racket funktionieren, den selben Feind ausmachen und verfolgen.

Fazit

THÜGIDA läuft sich derzeit tot. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte ist, dass keiner der beteiligten Akteure auf der Seite der Nazigegner auf ein Wachsen von THÜGIDA oder rassistischen Basisbewegungen überhaupt vorbereitet ist. Die Antifa in Thüringen besteht aus marginalisierten Splittergruppen, die nur vereinzelt in Städten und Region kontinuierlich arbeitet und die eben dort, wo kontinuierliche Arbeit stattfindet, sich auch an Ursachenanalyse übt, die nötig ist, um einer wachsenden Bewegung von Rechts etwas entgegenzusetzen. Die Zivilgesellschaft gibt sich meist damit zufrieden, hier und da wieder die heilige Demokratie verteidigt zu haben gegen eine Bewegung, die wie der Nationalsozialismus vom herrschenden Zustand der Demokratie gar nicht zu stoppen wäre. Über die die Nazis hervorbringende Gesellschaft und die eigene Verstrickung in diesen Abgrund aus globaler Ausbeutung und Zerstörung will man lieber nichts hören. Da tut es Not mal wieder an Max Horkheimers Diktum zu erinnern: Wer vom Kapitalismus nicht reden will, soll vom Faschismus schweigen.

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